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UBS-Prozess soll verschoben werden PDF Drucken Diesen Beitrag per E-Mail weiterempfehlen
Sonntag, den 12. Juli 2009 um 17:35 Uhr

Die UBS und die US-Regierung haben einen Aufschub des Verfahrens bis im August beantragt. Man will sich aussergerichtlich einigen.

Der Prozess über die US-Zivilklage gegen die Grossbank UBS in Florida soll bis Anfang August ausgesetzt werden. Dies beantragten die US-Regierung und die UBS am Sonntag in einer gemeinsamen Eingabe beim Gericht.

Dadurch wollen sich die beiden Parteien zusätzliche Zeit für eine Lösung des Konflikts geben. Das Verfahren hätte morgen Montag in Miami beginnen sollen.

Wie die UBS am Sonntagabend mitteilte, begrüsst sie die Ankündigung, wonach die Regierungen der USA und der Schweiz Verhandlungen vereinbart haben, mit dem Zweck, im «John-Doe-Summons-Verfahren» eine Lösung herbeizuführen.

Aussergerichtliche Einigung bleibt das Ziel

Diese Vereinbarung habe dazu geführt, dass die US-Regierung und die UBS, mit Unterstützung der Schweizer Regierung, das Gericht in Miami in einer Eingabe um einen Aufschub des Verfahrens um 15 Tage ersuchen.

Dies mit dem Ziel, eine aussergerichtliche Einigung zu erreichen. Die beiden Parteien und die Schweizer Regierung werden die Eingabe am Montag Morgen vor Gericht präsentieren. Für den Fall, dass es zu keiner Einigung kommt, haben beide Seiten den 3. und 4. August als neuen Termin für die Anhörung erbeten.

Der Wortlaut der gemeinsamen Eingabe findet sich auf diesem Link.


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