Sechs Tage vor Prozessbeginn in Florida sucht Bundespräsident Hans-Rudolf Merz weiter nach einer Option für einen Vergleich der UBS mit der US-Justiz.
Die UBS solle die Steuerschulden jener Kunden begleichen, die mit Hilfe der Grossbank ihre Vermögen vor dem US-Fiskus versteckt hatten, sagte Hans-Rudolf Merz in einem Interview mit «Schweizer Radio DRS». Weiter wies er darauf hin, dass aussergerichtliche Vergleiche in den USA in sehr vielen Fällen üblich seien.
«Und ich rechne eigentlich auch im Fall UBS damit», sagte der Finanzminister. Merz geht davon aus, dass nach dem Verstreichen einer von den US-Behörden angesetzten Frist ein Vergleich mit der UBS angestrebt werde. Dabei würde die Grossbank keine weiteren Kundendaten an die US-Justiz herausrücken. Sondern man würde sagen, anstelle der Kunden, die dem US-Fiskus Mittel vorenthalten hätten, bezahle die Bank das.
Vergleichszahlung verkraftbar
Auf die Frage, ob eine solche Vergleichszahlung für die UBS verkraftbar wäre, verwies Merz auf die jüngste Kapitalerhöhung und sagte, die Grossbank habe damit ihre Eigenmittel wieder etwas gestärkt.
Ein Vergleich und eine Beseitigung der Probleme in den USA würde die UBS auch in eine bessere Situation versetzen, insbesondere gegenüber den institutionellen Anlegern und den Vermögensverwaltungskunden. «Das muss der Bank auch ein gewisser Diskont wert sein», sagte der Bundespräsident.
USA wollen Klage nicht fallen lassen
Die bisherigen Spekulationen über einen Vergleich waren davon ausgegangen, dass die UBS der US-Justiz noch einmal Kundendaten zugänglich macht. So hatte die «New York Times» gestützt auf einen nicht namentlich genannten US-Beamten über die Möglichkeit berichtet, die US-Behörden könnten Unterlagen über Beschwerden von US-Kunden vor Schweizer Gerichten und damit deren Namen erhalten, ohne dass das Bankgeheimnis verletzt würde.
Das US-Justizministerium dementierte aber umgehend Absichten, die Klage unter solchen Umständen fallen zu lassen. Scharf wies es auch die Argumente von UBS und Bundesrat gegen die Klage der Steuerbehörde IRS zurück, mit der die Offenlegung von bis zu 52'000 Konti gefordert wird.
Am kommenden Montag soll vor einem Gericht in Miami die Hauptverhandlung über die Klage gegen die UBS beginnen.
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