UBS: Geisel der USA in Singapur

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Auf ihrer Jagd nach Steuersündern sind die US-Behörden in Singapur angekommen – und treffen dort auf alte Bekannte aus der Schweiz. Die Amerikaner haben beantragt, dass die Grossbank UBS Informationen zu einem Konto eines US-Bürgers herausrückt.

Die amerikanische Steuerbehörde IRS will per Gerichtsbeschluss erzwingen, dass die Singapur-Filiale der Schweizer Grossbank UBS die Unterlagen des Kontos von Ching-Ye Hsiaw aushändigt. Hsiaw ist US-Bürger chinesischen Ursprungs und lebt heute im Land seiner Vorfahren.

Wie die Nachrichtenagentur «Bloomberg» berichtet, hat das zuständige Gericht im US-Bundesstaat Florida die UBS für den 31. März vorgeladen. Die Grossbank soll erklären, wieso sie die verlangten Unterlagen zu Hsiaw nicht herauszurücken gedenkt.

Feldzug gegen Offshore-Zentren

«Die UBS wird zur Geisel der USA, weil sie sich deren Gerichtsbarkeit unterstellt hat und jetzt Unterlagen ausserhalb des US-Territorium aushändigen soll», sagt Jeff Neiman, ein ehemaliger Staatsanwalt. «Dies führt zu einem Showdown zwischen der in Singapur gültigen Schweigepflicht und dem Bedürfnis der USA, ihre Steuergesetze durchzusetzen.»

Die UBS wollte keine Stellung nehmen zum Bericht. Auch Hsiaw war für eine Stellungnahme nicht erreichbar, heisst es seitens von «Bloomberg».

Das Vorgehen der US-Behörden fügt sich nahtlos in den Feldzug, der seit Jahren gegen sogenannte Offshore-Finanzzentren geführt wird und insbesondere die Schweiz ins Visier nahm.

Singapurs Saubermann-Image in Gefahr

In zahlreichen Verfahren haben bislang etwa 80 Schweizer Banken rund 5 Milliarden Dollar an die US-Behörden abgeliefert, um einer weiteren Strafverfolgung zu entgehen. Darunter sind die Credit Suisse und UBS, die beiden Schweizer Grossbanken, Julius Bär sowie die Institute der sogenannten Kategorie 2 des US-Programms zur Beilegung des Steuerstreits.

Der Fall Hsiaw trifft Singapur zu einem heiklen Zeitpunkt. Der Stadtstaat unternimmt viel, um das Image eines sauberen Finanzplatzes zu festigen. Gleichzeitig muss es sich mit den Korruptionsvorwürfen im Falle des 1MDB Staatsfonds von Malaysia herumschlagen und könnte deshalb geneigt sein, im Falle der UBS den US-Behörden entgegenzukommen.

Erst der Anfang?

«Selbst wenn das Bankgeheimnis von Singapur die Herausgabe von Akten verbietet, die direkt oder indirekt mit dem Konto von Hsiaw in Verbindung stehen, gebietet es die Höflichkeit, dass die Dokumente übergeben werden,» sagte ein Beamter der US-Steuerbehörden gegenüber «Bloomberg».

Das könnte zum Anfang einer gross-angelegten Kampagne werden. «Sollte die UBS die Unterlagen nicht herausrücken, könnte sie belangt werden wegen Missachtung des Gerichts,» sagte Neiman. «Ich glaube, dass dies der Weg der IRS ist, gegen Singapur vorzugehen.»

  • Gerichtsfall U.S. vs UBS, 16-mc-20653, U.S. District Court, Southern District of Florida (Miami).

 

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