UBS: Bundesgericht stoppt Fischzug der Holländer

Der Fall könnte zur Präzedenz werden: Warum das Schweizer Bundesgericht einen UBS-Kunden aus den Niederlanden schützte.

Die Schweiz darf die Daten eines holländischen Kunden der Schweizer Grossbank UBS nicht an die Niederlande ausliefern. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, wie die Agentur «AWP» berichtete.

Die Bundesrichter stützten damit die Beschwerde des UBS-Kunden. Dies, weil dessen Name im Gesuch nicht genannt wurde. Unter dem revidierten Doppelbesteuerungsabkommen sind Gruppenanfragen ohne Namensnennung nämlich ausgeschlossen – weil sonst die Gefahr von «Fischzügen» ausländischer Behörden besteht.

6'000 Franken Entschädigung

Der Niederländer schaltete den Anwalt ein, nachdem die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) seine Daten ausliefern wollte, wie es weiter hiess.

Die Niederlande hatten im Juli 2015 gestützt auf das Abkommen zwischen beiden Staaten ein Amtshilfegesuch eingereicht. Dabei nannte die Steuerbehörde keine Kundennamen, sondern nur die Kriterien zur Identifikation der UBS-Kunden, die unter das Gesuch fallen.

Die Bundesrichter halten nun fest: ohne Namensnennung keine Lieferung. Die ESTV muss dem Beschwerdeführer zudem 6'000 Franken Entschädigung zahlen.

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NEWS GANZ KURZ

SigFig

Der amerikanische Robo-Advisor, an dem sich kürzlich auch die UBS beteiligte, hat eine weitere Finanzierungs-Runde erfolgreich hinter sich gebracht. Von diversen Investoren, darunter die Schweizer Grossbank und die spanische Banco Santander, löste SigFig rund 40 Millionen Dollar.

State Street

Der US-Asset-Manager State Street ist in Genf zum offiziellen Research Partner des International Forum of Sovereign Wealth Funds gewählt worden. Eines der ersten Forschungsprojekte sind langfristige Anlagestrategien.

Unicredit

Unicredit steigt in den Schweizer ETF-Markt ein. Die italienische Bank emittiert zwei ETFs an SIX Swiss Exchange und übernimmt für diese auch das Market Making. Damit wächst die Zahl der ETF-Anbieter an SIX Swiss Exchange erstmals auf 22 und die Produktauswahl steigt auf einen neuen Höchststand von 1‘240 Produkten.

Swisscard

Die Kreditkarten-Tochter der Grossbank Credit Suisse emittiert weitere so genannte Asset Backed Securities (ABS) zur eigenen Refinanzierung. Die neue Transaktion im Umfang von 200 Millionen Franken besteht aus drei Tranchen mit einer Laufzeit von drei Jahren, die an der SIX kotiert werden.

Credit Suisse

Die mächtige Rating-Agentur Fitch zieht der Schweizer Grossbank Punkte ab. Das Langzeit-Bonitäts-Rating senkt die Agentur dazu um eine Stufe auf A- von bislang A gesenkt. Der Ausblick wird auf «stabil» von «positiv» revidiert. Die Rating-Abstufungen begründet Fitch mit der Anfälligkeit des Geschäftsmodells der Bank gegenüber den gestiegenen Herausforderungen an den Kapitalmärkten.

Pensionskassen

Gemäss der Pensionskassen-Studie der ZKB-Tochter Swisscanto haben die Schweizer Vorsorge-Werke im Jahr 2015 trotz höherem Risiko weniger verdient. Demnach erzielten die Pensionskassen eine Performance von durchschnittlich 1,13 Prozent (Vorjahr: 7,31 Prozent). Somit verfehlten sie nicht nur die durchschnittlich angestrebte Zielrendite von 3,9 Prozent, sondern auch die Mindestzins-Vorgabe von 1,75 Prozent deutlich. Dies trotz einer Zunahme der risikobehafteten Anlagen.

Glarner Kantonalbank

Die Glarner Kantonalbank lanciert das Login per Fingerabdruck in die GLKB Mobile Banking App. Die Sicherheit mit dem neuen Login-Verfahren bleibt laut Mitteilung unverändert hoch.

Postfinance

Die Postbank beteiligt sich mit 9 Prozent am Aktienkapital der Swiss Bankers Prepaid Services (SBPS). Postfinance arbeitet bereits seit Jahren mit der Dienstleisterin im Bereich Reisezahlungsmittel zusammen. Im Zuge des Engagements wurde Nicole Walker, Leiterin Produktmanagement Zahlungslösungen bei der Post-Tochter, in den Verwaltungsrat der SBPS gewählt.

Swiss Life

Der Schweizer Lebensversicherer weist im BVG-Geschäft eine Auschüttungs-Quote von 92,9 Prozent aus. Die Prämien in der Kollektivversicherung stiegen 2015 im Vergleich zum Vorjahr 6 Prozent auf 8,69 Milliarden Franken. Um die Leistungsversprechen langfristig zu sichern, wurden zusätzliche technische Rückstellungen von 939 Millionen Franken gebildet.

Helvetia

Die Helvetia ist in der Schweiz in der beruflichen Vorsorge 2015 mit den periodischen Prämien gewachsen, hat aber bei den Einmaleinlagen zurückhaltend neues Geschäft gezeichnet. Total ging das Prämienvolumen um 4,1 Prozent auf 2,55 Milliarden Franken zurück.

Axa Winterthur

Die Axa Winterthur hat 2015 in der Beruflichen Vorsorge (BVG) den Gewinn leicht gesteigert. Das Betriebsergebnis aus dem der Mindestquote unterstellten Geschäft nahm um 10 Millionen Franken auf 221 Millionen Franken zu. Dagegen gingen die gesamten Prämieneinnahmen aufgrund weniger Neuabschlüsse in der Vollversicherung zurück.

Luzerner KB

An der Generalversammlung der Luzerner Kantonalbank haben die Aktionäre der beantragten Ausschüttung von 11 Franken via Nennwertrückzahlung zugestimmt. Sie wählten Andreas Emmenegger neu in den Verwaltungsrat. Aufgrund der Amtszeitbeschränkung von 15 Jahren wurde Christoph Lengwiler aus dem Gremium verabschiedet.

Valiant

Die Aktionäre der Valiant Bank haben der Erhöhung der Dividende auf 3,60 Franken zugestimmt und den Zuger Othmar Stöckli in den Verwaltungsrat gewählt. Er ersetzt Franz Zeder, der nach 14 Jahren aus dem Gremium ausgeschieden ist.

Postfinance

Die Post-Tochter hat ihr Online-Trading-Angebot überarbeitet. Via die neue Benutzeroberfläche können Kunden in Echtzeit an den wichtigsten Börsenplätzen der Schweiz, Europas und Nordamerikas selbstständig Aktien, Obligationen, Fonds, ETFs und Derivate handeln, wie es hiess. Entwickelt wurde die neue Plattform von der Postfinance-Partnerin Swissquote.

Zurich

Der Versicherer Zurich Insurance hat eine nachrangige Anleihe in Höhe von 750 Millionen Euro platziert. Die Anleihe hat eine Laufzeit bis Oktober 2046 und ist erstmals im Oktober 2026 kündbar. Die Transaktion richtet sich gemäss der Mitteilung an Investoren in Europa.

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