Noch vor knapp drei Wochen wurde der Öffentlichkeit in Indien Glauben gemacht, die Schweiz liefere eine Liste mit Steuerflüchtlingen aus. Diesen Glauben musste der Finanzminister nun zerstören.
Seit geraumer Zeit fordert Indien von der Schweiz die Daten mutmasslicher indischer Steuerflüchtlinge aus der sogenannten HSBC-Liste, welche gestohlen worden war und bei den französischen Behörden landete. Weil Indien aber nie ein amtliches Rechtshilfegesuch eingereicht hatte, waren der Schweiz die Hände gebunden.
Mit dem Regierungswechsel wurden die Forderungen aus Indien erneut laut. Angefeuert durch eine Statistik der Schweizerischen Nationalbank, welche einen deutlichen Anstieg indischer Assets in der Schweiz angezeigt hatte, machten vor allem die lokalen Medien Druck.
Schweiz schrieb erneut zurück
Zuletzt war sogar das Gerücht gestreut worden, die Schweiz liefere die Liste nun an Indien aus. Diese Ente ist nun endgültig aufgeflogen. Finanzminister Arun Jaitley sagte gemäss «Economic Times», er habe am vergangenen 4. Juli ein Schreiben der Schweizer Behörden erhalten.
«Darin hielten sie fest, dass es keine Liste von indischen Steuerpflichtigen gebe, die in ihrem Namen oder durch Strukturen Vermögenswerte in Schweizer Finanzinstitutionen halten», so Jaitley.
Einzig im Rahmen des Doppelbesteuerungsabkommens mit Indien habe die Schweiz vereinzelt auf Anfragen positiv reagiert. In allen anderen Fällen habe die Schweiz gemäss ihren Gesetzen abgeblockt. Ein von Jaitley eingesetztes «Special Investigation Team» (SIT) versucht, dem ausser Landes geschaffenen Schwarzgeld wieder Herr zu werden. In ihrem Fokus ist auch die genannte HSBC-Liste.
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Ja, es gab keine andere, wirtschaftlich sinnvolle Alternative.26.64%
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Nein, man hätte die Credit Suisse abwickeln sollen.19.25%
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Nein, der Bund hätte die Credit Suisse übernehmen sollen.27.48%
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Man hätte auch ausländische Banken als Käufer zulassen sollen.9.43%
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Man hätte eine Lösung mit Schweizer Investoren suchen sollen.17.2%
