Man kann der US-Justiz einen hegemonialen Machtanspruch unterstellen: Erst zwingt sie die Schweizer Banken in die Knie, dann die Fifa. Dabei feiert ein Mann jeden neuen Schlag in bester Kavallerie-Manier.
Das US-Justizministerium folgt in den Mitteilungen über eine neuerlichen Bestrafung einer Schweizer Bank immer dem selben Muster: Erst wird angekündigt, mit welchen Banken eine Einigung im Steuerprogramm erzielt worden ist.
Dann folgt ein Statement der stellvertretenden Generalstaatsanwältin der Steuerabteilung im Justiz-Departement, Caroline Ciraolo, in dem der Erfolg des Programms hervorgehoben wird und meist noch eine Art Drohung an Steuerhinterzieher und Banken, mit dem sinngemässen Inhalt: «Eure Tage sind gezählt.»
Richard Weber gehört das Schlussswort
Der nächste Abschnitt der Mitteilung widmet sich den Verpflichtungen, welche die Banken im Rahmen des Non-Prosecution-Agreements eingegangen sind, gefolgt von einer Beschreibung der Verfehlungen jeder einzelnen Bank, der Art und Weise ihres kriminellen Handelns, Angaben zu den verwalteten Vermögen von US-Kunden sowie einer Gewichtung und der anschliessenden Nennung der jeweiligen Busse.
Das Schlusswort gehört aber immer Richard Weber (Bild), dem Chef der Kriminalabteilung in der Steuerbehörde IRS. Im Vergleich zu Ciraolo schwingt Weber die verbale Keule noch etwas kräftiger.
Zur jüngst erfolgten Einigung mit Rothschild und Credinvest sagte er: «Die Welt, in der Kriminelle ihr Geld verstecken können, wird kleiner und kleiner. Jene, welche die Steuergesetze umgehen, finden kaum mehr ein Versteck.»
Die besten Detektive der Nation
In der Mitteilung von Ende Mai zu den Strafzahlungen der Société Générale Private Bank, LBBW Schweiz, Scobank und Medibank, lässt sich Weber so zitieren: «Die Special Agents der IRS werden weiterhin die Geldspuren jener verfolgen, welche die Steuergesetze umgangen haben und zieht sie zur Verantwortung.»
Und als die Tessiner BSI im vergangenen März zu einer Zahlung von 211 Millionen Dollar verpflichtet wurde, drohte Weber: «Wir spüren undeklarierte Vermögen überall in der Welt auf. Die Special Agents in der IRS sind die besten Detektive unserer Nation.»
Eine Armee von Special Agents
Weber, der eine Karriere als Staatsanwalt und Geldwäscherei-Spezialist gemacht hat, leitet die Kriminalabteilung im IRS seit 2012. Eine Armee von annähernd 3'000 Special Agents macht für Weber weltweit Jagd auf Steuerhinterzieher. Die IRS hat Beamte in allen grossen Botschaften und Konsulaten auf dem Globus stationiert.
Die IRS-Agenten sind für ihre Fähigkeiten ebenso berüchtigt wie jene des FBI, für das auch Special Agents im Namen der US-Gesetze unterwegs sind. So waren es Special Agents des IRS, welche in den 1930er-Jahren den Mafia-Boss Al Capone zur Strecke brachten.
«Welt-Cup des Betrugs»
Involviert sind sie nun auch im so genannten Fifa-Skandal, der den Weltfussballverband in seinen Grundfesten erschüttert. Auch Weber durfte vergangene Woche seinen Auftritt vor laufenden Fernseh-Kameras haben, als die Justizministerin Loretta Lynch über die Verhaftungen der hochrangigen Funktionäre und die Ermittlungen orientierte.
Verbale Drohgebärden waren auch in diesem Auftritt das Rezept Webers. Wobei er sich in mehr oder weniger gelungenen in Fussball-Kalauern versuchte: «Die Fifa ist der Welt-Cup des Betrugs und heute zeigen wir ihr die rote Karte.»
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Ja, es gab keine andere, wirtschaftlich sinnvolle Alternative.26.17%
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Nein, man hätte die Credit Suisse abwickeln sollen.18.73%
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Nein, der Bund hätte die Credit Suisse übernehmen sollen.28.46%
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Man hätte auch ausländische Banken als Käufer zulassen sollen.9.41%
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Man hätte eine Lösung mit Schweizer Investoren suchen sollen.17.23%
