Die Bankiervereinigung schiesst gegen das DoJ

Schweizerische Bankiervereinigung

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Die Schweizerische Bankiervereinigung (SBVg) hat am Mittwoch auf ihrer Homepage einen Artikel publiziert, der harte Vorwürfe an die Vorgehensweise der amerikanischen Justiz (Department of Justice DoJ) in Sachen US-Steuerprogramm richtet.

So hinterlasse die intransparente Vorgehensweise des amerikanischen Behörde bei der Kalkulation von Banken-Bussen einen bitteren Nachgeschmack. Und dies wiederum lasse Zweifel aufkommen, ob das DoJ bei der Berechnung immer fair vorgegangen sei. 

Allerdings bliebe den Schweizer Banken nichts anderes übrig, als diesen Weg zu gehen. Nur so könnten sie unbelastet in die Zukunft schauen, hiess es weiter.

Ein Bärendienst für die Banken?

Auch wenn die SBVg recht behalten mag, muss das Gifteln des Lobbyverbands gegen die gefürchtete amerikanischen Justizbehörde überraschen – und es ist womöglich gar kontraproduktiv.

Denn das US-Steuerprogramm ist für die Kategorie-1-Banken noch nicht abgeschlossen. So warten etwa die Zürcher und Basler Kantonalbanken oder die Privatbank Rahn & Bodmer immer noch auf das Urteil aus Übersee. Die betroffenen Banken geben sich in dieser Sache äusserst bedeckt und halten auch mit Kritik zurück. Sie wollen vor allem eines nicht: provozieren.

Weiter drohen Schweizer Banken auch in anderen Ländern wie Frankreich oder Deutschland noch Bussen in Millionenhöhe wegen mutmasslicher Beihilfe zur Steuerhinterziehung.

Eine «lächerliche» Reaktion

Bei gewissen US-Medien ist der Artikel denn auch mit Befremden aufgenommen worden. So bezeichnete ein Ökonomie-Professor aus Berkeley im Interview mit dem US-Newsportal «Quartz» die Reaktion der SBA als «lächerlich».

In Wahrheit seien viele Schweizer Banken unglaublich reich geworden, indem sie Erträge, die eigentlich für die Regierung bestimmt gewesen wären, gestohlen hätten, fährt der Professor fort. So gesehen seien die Bussen bislang sehr klein ausgefallen.

Bleibt zu hoffen, dass sich das DoJ nicht der Meinung des Professors anschliessen wird.

 

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