Carrie Lam, die Statthalterin Chinas in Hongkong, tritt ab. Als möglicher Nachfolger bringt sich ein ehemaliger Sicherheitschef in Position.

 

Hongkongs Chefbeamtin Carrie Lam, auch als Chief Executive bekannt, tritt nach nur einer Amtszeit von ihrem Posten ab, wie sie an einer Pressekonferenz am Montag in Hongkong bekanntgab. Sie nannte familiäre Gründe für ihre Entscheidung.

Lam hatte ihr Kabinet am Vormittag von ihrer Entscheidung in Kenntnis gesetzt und auch Peking informiert, wie aus einem Bericht der Nachrichtenagentur «Reuters» hervorgeht.

Mehr als turbulente Amtszeit

Lam, eine Karrierebeamtin, hatte die Position als oberste Führerin von Hongkong 2017 erklommen. In ihre Amtszeit als Chefin der ehemaligen britischen Kronkolonie fiel die definitive Machtübernahme durch die Volksrepublik China, als deren Statthalterin Lam agierte.

Die erste grosse Protestwelle wurde durch ein Auslieferungsgesetz hervorgerufen, gefolgt von den massiven Auseinandersetzungen zwischen der Demokratiebewegung und der Polizei im Zusammenhang mit dem nationalen Sicherheitsgesetz, das die Vorherrschaft Chinas über Hongkong zementierte. Seither ist die relative Eigenständigkeit Hongkongs mehr oder weniger Geschichte.

Erster Sekretär als Nachfolger seiner Chefin?

Im Zusammenhang mit diesen geschichtsträchtigen Ereignissen fielen Lam und ihre Regierung zunehmend in Ungnade bei den Bürgerinnen und Bürgern. Zuletzt genoss sie die Unterstützung von gerade mal einem Viertel der Bevölkerung, wie eine Umfrage im vergangenen März ergab.

Lams Chefsekretär, John Lee, ist ebenfalls von seinem Posten zurückgetreten, um sich gemäss den Berichten für das Amt als Nachfolger von Lam vorzubereiten.

Sanktioniert durch die Regierung Trump

Der 64-jährige Lee amtete als Sicherheitschef während der Demokratiebewegung von 2019 und wird als wahrscheinlich Sieger einer Wahl zum Chef von Hongkong gehandelt. Die Wahl wird am 8. Mai, 2022 stattfinden.

Die Regierung von Donald Trump hatte sowohl Lam als auch Lee im Jahr 2020 wegen der Unterdrückung der Demokratiebeewegung mit Sanktionen belegt.

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