«Bundesrat» Martin Schlegel gegen die UBS
«Was wollten Sie als Kind werden?», fragt die «Handelszeitung» am Ende ihres aktuellen Interviews (Beitrag hinter Bezahlschranke) den Präsidenten der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Martin Schlegel antwortet: «Ich wollte Bundesrat werden.»
Und in der Tat: Im Streit um das Eigenkapital der UBS tritt der oberste Notenbanker fast so auf, als sässe er in der Landesregierung anstatt an der Spitze der SNB.
Unabhängigkeit ist nicht gratis
Die Nationalbank ist politisch unabhängig, und das ist gut so. In der Geldpolitik hat sich das Prinzip über Jahrzehnte bewährt. Sein Preis wäre eigentlich höchste Zurückhaltung in allem, was nach Politik riecht.
Schlegel zahlt ihn nicht. In der epochalen Schlacht um die UBS steht die SNB unverbrüchlich an der Seite von Finanzministerin Karin Keller-Sutter (FDP). An der Botschaft des Bundesrates hat sie sogar mitgearbeitet, und gegen eine mildere Lösung im Ständerat lieferte sie kurz vor dem Kommissionsentscheid ein sechsseitiges Papier. Im Radio verkündete ihr Präsident: «Aus Sicht der Finanzstabilität ist eine möglichst hohe Unterlegung am besten.»
Rhetorische Bemäntelung
Rein rhetorisch bleibt die Unabhängigkeit natürlich stets gewahrt. «Es ist nicht Aufgabe der SNB, die Entscheide des Parlaments zu kommentieren», sagt Schlegel der «Handelszeitung», um unmittelbar darauf Klartext zu reden: «Die SNB unterstützt den Vorschlag des Bundesrates, denn er ist aus Sicht der Finanzstabilität richtig.»
Welche Stabilität? Am stabilsten ist ein Finanzplatz ohne Grossbank, ja ohne Banken überhaupt. Ist die Stabilität der SNB eine Friedhofsruhe?
Grosse Leerstelle
«Letztlich entscheidet die UBS selbst, wo sie ihren Geschäftssitz hat», sagt Schlegel, und man kann sich das begleitende Schulterzucken ausmalen.
Eine eigene Analyse, was ein Wegzug oder ein Verkauf für den Finanzplatz bedeuten würde, hat die SNB bislang nicht vorgelegt. Dabei wäre das genau das Thema, wo die Nationalbank als Dreh- und Angelpunkt der Schweizer Geldflüsse die besten eigenen Erkenntnisse beitragen könnte. Aber die würden dem Bundesrat vielleicht nicht gefallen.














