Finma: Druck auf systemrelevante Banken

Besserer Kundenschutz, weniger Komplexität, straffere Regulierung: Die Finma hat ihre strategischen Ziele für die nächsten drei Jahre festgelegt.

Der Bundesrat hat die strategischen Ziele der Regulierungsbehörde Finma bis 2012 genehmigt. Konkret werden die folgenden Ziele angestrebt:

• Reduktion der systemischen Risiken und Komplexitäten
• Verbesserung des Kundenschutzes
• Straffung und Optimierung der Regulierung
• Steigerung von Effektivität und Effizienz in der Aufsicht
• Griffige Marktaufsicht und eines wirkungsvolles Enforcement
• Positionierung für internationale Stabilität und enge Vernetzung der Märkte
• Stärkung der Finma als Behörde

Diese sieben Themenbereiche bilden die Basis von konkreten Initiativen und Projekten, die innerhalb der nächsten drei Jahre umgesetzt werden sollen.

Die Umsetzung soll dann im Dialog mit den wesentlichen Interessengruppen erfolgen. «Allen strategischen Zielen gemeinsam ist das Bestreben, den Kundenschutz zu verbessern», schreibt die Finma.

Strengere Behandlung «bewusst nicht auszuschliessen»

Konkret stellt die Behörde in ihrem Strategiepapier fest, dass sie die internationalen Bestrebungen im Bereich Clearing und Settlement von OTC-Produkten unterstützt. Ferner müssten systemrelevante Institute «zur Stärkung ihrer Krisenresistenz und zur präventiven Begrenzung ihrer Risiken erhöhte prudentielle Anforderungen erfüllen, insbesondere bezüglich Governance, Risikomanagement und -kontrolle (einschliesslich Vergütungspolitik), Organisation, Eigenmittel, Liquidität und Offenlegung».

Eine Verankerung dieses Grundsatzes auf Gesetzesstufe sei allenfalls zu prüfen. «Eine strengere Behandlung gegenüber nicht systemrelevanten inländischen Marktteilnehmern und auch im internationalen Wettbewerb ist dabei bewusst nicht auszuschliessen», droht die Finma gegenüber UBS und CS.

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• Man hätte auch ausländische Banken als Käufer zulassen sollen.
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