Der Ausgang der Nationalrats- und Ständeratswahl vom vergangenen Sonntag hat auch Einfluss auf die Arbeit der PUK zur Credit Suisse. Die Präsidentin der Kommission muss in die Stichwahl.
Bei der Zusammensetzung der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zur Credit Suisse (CS) wird es zu Veränderungen kommen. Mit dem Legislaturwechsel Anfang Dezember wird eine Neuzusammensetzung fällig, wie die die Parlamentsdienste gegenüber der Agentur Keystone-SDA bestätigten.
Wiederwahl nicht geschafft
Zwei PUK-Mitglieder schafften die Wiederwahl nicht. Das sind Nationalrat Roland Fischer (GLP/LU) sowie Ständerat Philippe Bauer (FDP/NE). Die PUK-Präsidentin und Ständerätin Isabelle Chassot (Mitte/FR, Bild unten) muss sich am 12. November einem zweiten Wahlgang stellen.
(Bild: Keystone)
Laut den Parlamentsdiensten werden die Fraktionen von FDP und GLP demzufolge einen Antrag stellen, wer neu für die Nicht-Wiedergewählten in der PUK Einsitz nehmen soll. Die Mitglieder der Kommission werden vom jeweiligen Büro gewählt. Falls Chassot nicht wiedergewählt wird, würde die Koordinationskonferenz – das Büro des Nationalrats und das Büro des Ständerats – ihre Nachfolge als PUK-Präsidentin bestimmen.
Fahrplan steht noch
Die Neubesetzungen hätten keinen Einfluss auf die Organisation der Kommission, heisst es seitens der Parlamentsdienste, und es werde auch nicht mit Verzögerungen gerechnet. Der Abschluss der Untersuchung wurde bisher im April 2024 erwartet.
Die PUK hat den Auftrag, die Geschäftsführung der relevanten Behörden im Zusammenhang mit der Notfusion von UBS und CS auf Rechtmässigkeit, Zweckmässigkeit und Wirksamkeit zu untersuchen und die Ergebnisse in einem Bericht vorzulegen.
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