UBS: Bundesrat deutet Lösung mit den USA an

In der Steueraffäre der UBS mit den USA zeichnet sich nun möglicherweise schon vor dem Prozesstermin am 13. Juli 2009 in Florida eine Einigung ab.

Wie verschiedene Medien berichten, könnte das amerikanische Justizdepartement die Klage unter gewissen Voraussetzungen fallen lassen. Das würde den Weg zu einem Vergleich ebnen.

Eine Einigung wäre – unter der Annahme vernünftiger Eckwerte – grundsätzlich positiv, weil damit für die UBS ein grosses Unsicherheitselement beseitigt würde, kommentiert Peter Casanova, Finanzanalyst bei der Luzerner Kantonalbank, die jüngsten Entwicklungen. Allerdings habe die UBS in anderen Bereichen noch «viele Aufgaben zu lösen». Darum sei auch die Bewertung der Aktie «nicht sehr attraktiv».

Bemühungen sind im Gang

Bundespräsident Hans-Rudolf Merz bestätigte am Dienstag einen Bericht der «New York Times», dass Bemühungen für eine Lösung im Gang seien. Am Rande der Berliner OECD-Tagung sagte er, er könne sich nicht vorstellen, dass das Schweizer Stimmvolk einem Doppelbesteuerungsabkommen zustimme, so lange das Problem der UBS in den USA nicht gelöst sei.

«Dass Bemühungen im Gang sind, das kann ich bestätigen», sagte Merz gegenüber dem Schweizer Radio DRS und fügte hinzu: «Ich bin auch überzeugt, dass wir dieses Problem lösen müssen, lösen wollen, lösen können». Dann wäre der Weg frei, um eine Volksabstimmung über ein Doppelbesteuerungsabkommen zu gewinnen. Auf Details einer allfälligen Einigung ging Bundesrat Merz nicht ein.

Bankgeheimnis nicht unterlaufen

Eine Lösung der Affäre konnte gemäss «New York Times» darin bestehen, dass die Schweiz den amerikanischen Behörden Beschwerden von amerikanischen UBS-Kunden zugänglich macht, die vor Schweizer Gerichten eingereicht worden seien. Dies würde es der US-Justiz ermöglichen, die Daten der Beschwerdeführer in Erfahrung zu bringen. Gleichzeitig würde dadurch aber das Bankgeheimnis nicht unterlaufen.