Cum-Ex-Deals: Der grosse Verdacht der deutschen Steuerfahnder

UBS Frankfurt

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Es ist eine Schatzkarte, welche die Steuerfahndung Wuppertal im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen gefunden haben will. Im September 2015 kaufte das Bundesland von einem Informanten für 5 Millionen Euro einen Daten-Stick. Dessen Inhalt erweist sich nun als äusserst brisant, wie das deutsche «Handelsblatt» in einem ausführlichen Bericht (Artikel bezahlpflichtig) vermeldete.

Demnach finden sich auf dem Stick nicht nur Belege, dass 129 Finanzdienstleister in Geschäfte mit mehrfach erstatteten Kapitalertragssteuern – so genannten Cum-Ex-Deals – verwickelt waren. Das Material des anonymen Verkäufers zeigt den Ermittlern offenbar auch, wo sie in den Banken selbst weitere Belege finden können, die sie noch brauchen, um die Steuertricks nachweisen zu können, wie berichtet wird.

700 Millionen Euro Nachforderungen

Die Liste der Verdächtigen könnte prominenter nicht besetzt sein, findet das «Handelsblatt»: die Deutsche Bank in Frankfurt, Barclays aus London, BNP Paribas in Paris, Goldman Sachs aus New York – und die UBS in der Schweiz.

Sie alle sollen zwischen 2007 und 2012 die Cum-Ex-Geschäfte betrieben haben, bei denen die Gewinne letztlich aus der deutschen Steuerkasse kamen.

Der Informant der Ermittler geht davon aus, dass mit seinen Daten rund 700 Millionen Euro Steuern nachträglich eingefordert werden könnten. Nordrhein-Westfalen hat bereits mit früheren Datenkäufen 2 Milliarden Euro eingetrieben.

Verdacht zur Unzeit

Für das Deutschland-Geschäft der UBS kommen die neuen Verdächtigungen zum ungünstigen Zeitpunkt – obwohl der Verdacht die Schweizer Konzernmutter trifft. Nach einem weiteren Verlust im Jahr 2014 setzte die Grossbank in den letzten Monaten alles daran, im Nachbarland endlich wieder schwarz zu schreiben.

Weitere juristische Verstrickungen kann sie da schlecht gebrauchen. 2014 musste die Schweizer UBS in Deutschland bereits eine Busse von 300 Millionen Euro zahlen, weil sie deutschen Staatsbürgern beim Steuerbetrug geholfen hatte.

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Die Deutsche Bank will den britischen Versicherer Abbey Life an die Phoenix Life, eine Gesellschaft der Phoenix Group, verkaufen. Die nun geschlossene Vereinbarung sieht vor, dass Phoenix Life 100 Prozent von Abbey Life zum Preis von 935 Millionen Pfund erwirbt. Abbey Life ist derzeit Teil der Deutschen Asset Management.

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