Seit Anfang Jahr brütet der Bundesrat über der Zukunft der Blockchain in der Schweiz. An einer Konferenz im Bern hob Finanzminister Ueli Maurer nun den Vorhang – finews.ch war vor Ort.
Als SVP-Politiker kennt Ueli Maurer den Schweizer Stammtisch, und ist entsprechend mit den Jassregeln vertraut. Anlässlich der Blockchain-Konferenz Infrachain in Bern mahnte der Finanzminister am Montag die Teilnehmenden aus Wirtschaft und Verwaltung, sich bezüglich der als bahnbrechenden geltenden Technologie als gewiefte Jasser zu erweisen. «Wenn wir die Karte falsch ausspielen, dann verlieren wir den Stich», so der Bundesrat.
In zwei Wochen will die vom Bund Anfang Jahr eingesetzte Blockchain-Arbeitsgruppe die Ergebnisse ihrer Überlegungen präsentieren. Maurer erklärte bereits jetzt schon, was die Schweiz nicht haben wird: Ein spezielles Blockchain-Gesetz, wie es das benachbarte Liechtenstein ausarbeitet.
Bestehendes Gesetz anpassen
Stattdessen will der Bund die neue Technologie und deren mögliche Anwendungen in bestehendem Gesetz verankern; dazu sei die Anpassung von sechs verschiedenen Gesetzen nötig, angefangen beim Obligationenrecht und endend beim Konkursrecht. Im Jahr 2019 sollen die nötigen Anpassungen eingeleitet werden, so der Finanzminister weiter.
Denn, sagte Maurer, die Zeit dränge. «London ist bereits weiter als wir, und Standorte wie Singapur oder Schanghai sind knallharte Mitbewerber.» In Europa ist derweil Liechtenstein auf der Überholspur – ausser an jenem Montag. Der für die Konferenz anreisende Regierungschef Adrian Hasler war zeitweilig im Schweizer Stau auf der A1 stecken geblieben.
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Ja, es gab keine andere, wirtschaftlich sinnvolle Alternative.26.61%
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Nein, man hätte die Credit Suisse abwickeln sollen.19.2%
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Nein, der Bund hätte die Credit Suisse übernehmen sollen.27.53%
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Man hätte auch ausländische Banken als Käufer zulassen sollen.9.42%
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Man hätte eine Lösung mit Schweizer Investoren suchen sollen.17.24%
