Viel Rummel um die Blockchain in Bundesbern

Beim Bund ist das Blockchain-Fieber ausgebrochen. Er hat dazu schon einen Roundtable, eine Taskforce und nun eine Arbeitsgruppe aus dem Boden gestampft.

Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) ruft eine Arbeitsgruppe zu den Themen Blockchain und Initial Coin Offering (ICO) ins Leben. Diese teilte das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) am Donnerstag mit.

Die Arbeitsgruppe soll die rechtlichen Rahmenbedingungen für Finanz-spezifische Anwendungen der Blockchain prüfen, mit besonderem Blick auf die boomenden ICO, wie es weiter hiess.

Motionen und Anfragen

Die Steuerungsgruppe leitet der Staatssekretär des SIF, Jörg Gasser. Sekundiert wird er vom Direktor des es Bundesamts für Justiz, Martin Dumermuth, und dem Direktor der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (Finma), Mark Branson.

Die Idee dazu geht auf eine Motion von CVP-Nationalrat Claude Béglé aus dem Jahr 2016 zurück. Diese forderte, die dominante Stellung der Schweiz in der Blockchain-Technologie zu festigen. Auf eine Anfrage der FDP-Nationalrätin Doris Fiala hin erklärte der Bundesrat im letzten Dezember, eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der betroffenen Ämter und der Branche einzusetzen, wie auch finews.ch berichtete.

Schon zuvor hatte Finanzminister Ueli Maurer Akteure der Finanzbranche und der Wissenschaft zu einem Roundtable eingeladen.

Wirtschaftsminister in St. Moritz

Nun steht die Steuerungsgruppe bereits – und soll eng mit der Branche zusammenarbeiten. Vorangegangen war zum Jahreswechsel die Bildung einer Taskforce, der laut dem «Sonntagsblick» (Artikel nur im Print) unter anderem Mathias Ruch von der Zuger Firma Lakeside Partners sowie die Zürcher Volkswirtschafts-Direktorin Carmen Walker Späh angehören.

Das ist noch nicht alles. Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann weilt derzeit am ersten «Crypto-WEF» in St. Moritz, wo er als Redner auftritt. finews.ch ist dort als einziges Schweizer Medium exklusiv zugegen.