Blocher wandelt in Reichmuths Spur

Es war medientechnisch mit dem Ziel der grösstmöglichen Aufmerksamkeit perfekt inszeniert: das Interview in der jüngsten «SonntagsZeitung», in dem Christoph Blocher vor dem Hintergrund des gewaltigen Risikos (Too big to fail, TBTF), das die systemrelevante Grossbank nach der Einverleibung der Credit Suisse (CS) für unser Land darstellt, eine Aufteilung der UBS in je eine selbständige Einheit Schweiz und USA fordert.

Der SVP-Doyen verweist darauf, dass die Schweizer Grossbanken in der Vergangenheit mit dem US-Geschäft insgesamt nie Geld verdient hätten und führt dies darauf zurück, dass «die amerikanische Bankart und die schweizerische Bankart nicht dasselbe» seien. Im Interview unterstreicht Blocher, dass die TBTF-Vorschläge des Bundesrats, u.a. mit der von der UBS strikt abgelehnten zusätzlichen Eigenmittelunterlegung für die Auslandtöchter, die Bank nur «vielleicht ein weniger sicherer, aber vielleicht auch weniger konkurrenzfähig machen» würden.

Gegen den Public Liquidity Backstop und mehr Regulierung

Bereits in der Finanzkrise 2008, als die UBS gerettet werden musste, hatte Blocher für eine Abtrennung der Investmentbank (und damit de facto eine Rückkehr zum Trennbankensystem) plädiert. Nun glaubt er, dass eine auch aktienmässig abgebildete Aufspaltung in eine Schweizer und in eine amerikanische Gesellschaft die bessere Lösung für das TBTF-Problem ist und nennt dafür aus seinem persönlichen Erfahrungsschatz das Beispiel der Abtrennung von Dottikon ES von der Ems Chemie.

Mit der Aufteilung soll der Staat der UBS also nicht mehr länger eine De-facto-Überlebensgarantie ausstellen müssen. Und mit Blick auf das Instrument des Public Liquidity Backstop, ein relativ neues Element des TBTF-Konzepts (das bei der CS-Rettung gestützt auf Notrecht angewendet wurde), hält Blocher fest: «Man kann doch nicht verlangen, dass der Staat faktisch eine Garantie gibt, um die Bank in der Not zu retten, wenn diese entweder aus Mangel an Reserven untergeht oder wenn es an Liquidität fehlt, ohne dass die Politiker regulieren. Je mehr Garantien vom Staat, desto mehr Regulierungen.»

Viele Parallelen zu Karl Reichmuths Forderungen

Und er bettet die Sache umgehend in den grösseren Zusammenhang ein: «Es geht um die Bedeutung der Selbstbestimmung und der Souveränität eines Staates. Das ist die Grundfrage: Was machen wir selber? Wer bestimmt die Zukunft?»

Für den aufmerksamen Leser von finews.ch dürften die Vorschläge Blochers so ganz überraschend nicht sein. Bereits im Juli hieb der ehemalige Privatbankier Karl Reichmuth nämlich als Mitglied einer Gruppe mit weiteren bekannten Persönlichkeiten aus der Finanzwelt (die nicht namentlich genannt werden wollten) in einem Interview in eine ganz ähnliche Kerbe, in dem er zur Lösung des TBTF-Problems die Abspaltung des Investment Banking der UBS zur Prüfung empfahl.

Obgleich sein Vorschlag nicht auf das ganze US-Geschäft der UBS abzielt, so sind die Parallelen zu Blochers Forderungen nicht zu übersehen.

• Auch Reichmuth hält den Ansatz des Bundesrats nicht für optimal, weil zu hohe Eigenkapitalanforderungen die internationale Wettbewerbsfähigkeit der UBS beeinträchtigten. Und er unterstreicht ebenfalls die Bedeutung der nationalen Souveränität, die es vor ausländischem Einfluss zu schützen gelte.
• Reichmuth will das Investment Banking dort domizilieren, «wo dafür die besten Voraussetzungen und die entsprechende Kultur herrschen, z.B. in London oder New York». Das klingt ganz ähnlich wie Blochers Argument der «Bankart».
• Auch bei der Umsetzung gibt es grosse Übereinstimmungen. Man habe mit ein paar Freunden die UBS wissen lassen, dass dafür ein Aktiensplit eine der besten Varianten sein könnte, hält Reichmuth fest und verweist dabei auf das Beispiel Holcim und Amrize.
• Reichmuth hofft, dass man sich mit einem solchen Schritt «wieder mehr in Richtung einer freien Marktwirtschaft mit dem Prinzip ‹Entscheid und Haftung gehören zusammen› bewegen könnte, «zum Wohl der Individuen und Schweizer Volkes». Wie der SVP-Doyen will er somit die Regulierung zurückbinden.

Dass diese Parallelen reiner Zufall sind, ist natürlich nicht ausgeschlossen, aber aller Erfahrung nach doch ziemlich unwahrscheinlich. Vielmehr sprechen sie dafür, dass der Privatbankier als sichtbarer Kopf einer Gruppe in eine Richtung vorgespurt hat, der Blocher nun folgt.