Peter Kurer: «Die Verrückten, die Ahnungslosen und das Ende der EU»

«Wir sind schliesslich nicht verrückt und auch nicht ahnungslos», schreibt der frühere UBS-Präsident Peter Kurer für finews.first. Die EU sei eine grossartige Idee gewesen, dann sei sie aber zu Tode geritten worden.

Dieser Beitrag erscheint in der Rubrik finews.first. Darin nehmen Autorinnen und Autoren wöchentlich Stellung zu Wirtschafts- und Finanzthemen. Die Texte erscheinen auf Deutsch und Englisch. Die Auswahl der Texte liegt bei finews.ch.

Der Europareisende tritt aus dem Hotel auf die Via Veneto. Das Licht ist hell und warm zugleich. Schon am Morgen hat eine leichte Brise vom Norden her angehoben und streicht nun sanft über die Borghesischen Gärten hinab durch die Strasse. Das Licht und die Frische geben dem Tag eine Leichtigkeit des Lebens, wie man es bei uns kaum fühlen kann, und deshalb ist der Europareisende, den der geneigte Leser von seinen früheren Kolumnen auf diesem Portal kennt, heiter und unternehmenslustig gestimmt. Er macht sich auf, das frühlingshafte Rom zu erkunden.

Die Stadt hat ihre grosse Seele noch nicht verloren. Die Via Veneto ist zwar nicht mehr was sie einmal war; sie hat die Cinecittà treu auch im Niedergang begleitet. Kein Marcello Mastroianni mehr, keine Anita Ekberg. Auch die Marmor- und Empirepracht des Excelsior ist etwas müde geworden. Aber vieles ist noch da wie zu besten Zeiten.

Die spanische Treppe bereits im März voll von Touristen, Müssiggängern und fliegenden Händlern; der Babuino entspannt und satyrisch am alten Platz liegend; und die vatikanischen Gärten bleiben ein wundersamer Kraftort, ein einzigartig ruhiges Rückzugsgebiet in einer von Vitalität strotzenden Umgebung.

«Bizarr und widerlich zugleich»

Der Europareisende freut sich so an der Pracht Roms. Er schreitet nun die Via Veneto hinunter, biegt aber bald einmal nach rechts in eine der Nebenstrassen. Hier bekommt die Pracht einige Risse. Um die Abfallcontainer liegen vorne und hinten, links und rechts, und auch noch ein paar Meter davon entfernt, bunte Abfallsäcke, grosse und kleine, oder auch nur Tüten, sorgfältig verschnürt oder kaum verschlossen, oftmals zerrissen und den Inhalt freizügig der ganzen Strasse offerierend, bizarr und widerlich zugleich.

Der Weg geht weiter, in die Via Crispi, wo der Europareisende festen Schrittes zu seinem bevorzugten Hemdengeschäft schreitet. Während der Anprobe der fein gezwirnten Baumwolle verwickelt er die Signora in einen tiefen politischen Dialog.

«Was ist mit dem Abfall los», fragt er. Früher, sagt die Ladenbesitzerin, hätten sie den Abfall vor dem Haus abgeholt, «heute müssen wir ihn irgendwo hinbringen. Und warum leerst Du über Nacht Deine Auslage, Du bist doch kein Juweliergeschäft? Sie würden mir sonst», so die Antwort, «die Scheibe eindrücken und die Hemden und Krawatten klauen.»

«In seiner ganzen Pracht und seinem Elend ist Rom wie eine lebende Allegorie für Europa»

«Und was hältst Du von der neuen Bürgermeisterin? Eine junge Verrückte», meint die Signora, eine Grillista, ahnungslos zudem. Rom sei seit Urzeiten (also wohl schon bei den alten Römern) eine Stadt von Faktionen und Cliquen: «Da musst Du wissen, wie Du das zusammenhältst und Dich durchlavierst. Das kann die Raggi nicht.»

In seiner ganzen Pracht und seinem Elend ist Rom wie eine lebende Allegorie für Europa. Der alte Kontinent ist immer noch prächtig, vielseitig, kulturell reich, schön zum Bereisen und unterhaltsam wie kaum eine andere Weltgegend. Aber es hat sich eine Morosität über die Pracht gelegt, die Leute sind unsicher, übel gelaunt, oftmals zornig, wissen nicht, wohin die Reise geht.

Es regieren die Verrückten und Ahnungslosen. Und links und rechts liegen die Altlasten, die nicht entsorgt werden. Die EU gleitet durch die Wogen wie ein schwankendes Schiff, als ob ihr Steuermann betrunken wäre.

«Dies ist eine intellektuelle Flughöhe, die dem Europareisenden verschlossen bleibt»

Es gibt viele Erklärungen für diese Entwicklung, für das politische Elend, den Aufstieg der Verrückten und Ahnungslosen. Die Eliten haben versagt, sagen die einen, die Leute wurden zurückgelassen, die anderen. Der Europareisende sinniert so, und fragt sich auch, ob das nicht einfach nur die böse Auswirkung der sozialen Medien sei. Über diesen Grübeleien ist er auf seiner Wanderschaft beim Hotel de Russie angelangt. Er fragt einen in der Ecke stehenden Kellner, ob er sich an den kleinen Tisch setzen dürfe. Der Kellner sagt regungslos, er sei nicht von hier, und dann sieht der Europareisende den Knopf im Ohr seines Gesprächspartners. Kurz darauf löst sich das Rätsel.

Am Nebentisch sitzt ein ehemaliger Ministerpräsident und begeisterter EU-Politiker. Er erklärt seinen bei ihm sitzenden Freunden die Ursache des Malheurs in Europa und andernorts. Wie er auf den springenden Punkt seiner längeren Ausführungen kommt, wird seine Mine noch düsterer als ohnehin, er neigt seinen Kopf nach vorne und unbewusst zeigt sein Finger in Richtung der Villa Borghese: La politica mondiale si orienta quasi ovunque verso un aumento e non una diminuzione della concentrazione del potere. Den staunenden Zuhörern entfährt es spontan: Bravo! Brilliante!

Dies ist eine intellektuelle Flughöhe, die dem Europareisenden zu seinem Bedauern verschlossen bleibt. Er hütet sich vor weitreichenden Erklärungsmustern. Er packt es pragmatischer an und gleitet, wie er das so gelernt hat, rückwärts durch einen imaginären Entscheidungsbaum, um herauszufinden, was schief gegangen ist. Nach einigem hin und her des inneren Dialogs eint er sich spätestens beim Ristretto mit sich selbst auf Folgendes: das Problem des Kontinentes liegt im Zustand der EU.

«Das erste Problem ist der Euro»

Diese hat sich infolge einer unglückliche Kombination von falschen Entscheidungen an der Spitze und dem unkontrollierten Gewährenlassen einer sich selbst dienenden Bürokratie in eine Richtung bewegt, wo sie Gefangene der von ihr selbst geschaffenen Realitäten ist. Etwas vereinfacht ausgedrückt hat die EU, nachdem sie in den ersten Jahren gut vorankam und dem Frieden diente, seit den Jahren des Maastrichter Vertrages drei grundsätzliche Fehler gemacht, die wir heute nur noch als Altlasten erfahren und die wir besser entfernt sähen. Sie sind eng miteinander verknüpft und bilden zusammen den gordischen Knoten des Kontinentes:

Das erste Problem ist der Euro. Diese Kunstwährung wurde einem Wirtschaftsraum übergestülpt, der nicht einheitlich genug ist, um eine einheitliche Währung zu ertragen. Für die einen ist der Euro zu weich, für die anderen zu hart. Im Falle Deutschlands ist er erheblich unterbewertet, was die Exportwirtschaft beflügelt, zugleich aber die Importe vieler Güter des täglichen Bedarfs verteuert, womit die Konsumenten oft das Nachsehen haben und nichts davon haben, dass sie Exportweltmeister sind.

Umgekehrt ist der Euro für den Süden überbewertet. Die dortigen Industrien können nicht mithalten und werden aus dem Markt gedrängt. Die Konsumenten in diesen Ländern profitieren vom günstigen Import, sind aber oftmals einkommensschwach oder gar arbeitslos. Dem Währungsraum fehlen Ausgleichsmassnahmen wie eine Transferunion oder eine einheitliche Fiskalpolitik.

«Die Eliten dieser Länder sehen in der EU ein Instrument, um rasch reich zu werden»

Das Ganze wird von einer gewissen Austerität bei den staatlichen Ausgaben begleitet, was aber mehr ein Verstärker als die eigentliche Ursache ist, wie das diejenigen behaupten, die einfach Deutschland für alles verantwortlich machen wollen.

Die zweite Altlast ist die fehlgeschlagene Osterweiterung der Union. Wiederum aus politischen Gründen hat man die früheren Staaten des sowjetischen Einflussbereiches im Osten des Kontinents übereilt in eine volle Mitgliedschaft bei der Union hineingedrängt. Diese Länder waren und sind nicht geeignet für einen so engen Bund mit den westlichen Staaten. Es fehlt ihnen ein ausreichender Grad der Demokratisierung und des Rechtstaates.

Die Entwicklung der wirtschaftlichen Infrastruktur und das Verständnis für eine gute staatliche und wirtschaftliche Governance sind mangelhaft. Die Eliten dieser Länder sehen in der EU ein Instrument, um rasch reich zu werden und die eigenen Probleme zu exportieren. Für die gutgemeinten, aber etwas naiven politischen Programme der Brüsseler Bürokratie haben sie nur Verachtung übrig. Korruption ist mehr denn je das zentrale Steuerungsinstrument. Die Region wird zunehmend zu einem Spaltpilz innerhalb der Region und produziert ein Übermass an Verrückten und Ahnungslosen wie Orban, Kaczynski und anderen.

Das dritte Problem ist die Apotheose der Personenfreizügigkeit. Diese existierte in der ursprünglichen europäischen Ordnung nicht in der heutigen radikalen Ausrichtung, wurde aber dann so eingeführt und durchgesetzt, um die negativen Folgen des Euros und der Osterweiterung abzufedern. Der Einbezug die östlichen Länder in die EU unterwarf deren Wirtschaft den harschen Anforderungen des freien Marktes und zerstörte das Staatsunternehmertum, das die Arbeitnehmer besser vor Entlassungen schützte.

Wenn der starke Westen Waren und Dienstleistungen in den Osten einführen dürfe, so der Gedanke, sollen die Staaten Osteuropa das Recht haben, ihre Bürger in den Westen zu exportieren, um die Arbeitslosigkeit unter Kontrolle zu halten. In jenen Ländern, wo der Euro eingeführt wurde, verstärkte sich dieser Mechanismus, weil die wettbewerbsstarken westlichen und nördlichen Länder ihre Waren zunehmend in die südlichen und östlichen Regionen exportierten, statt sie dort zu produzieren, was wiederum den Migrationsdruck verstärkte.

«Zuvor hatte er noch die Messe in der Basilika Santa Maria del Popolo besucht»

Im Laufe der Jahre führte die unkontrollierte Personenfreizügigkeit im Osten und Süden zu einem Brain-Drain, zur Auswanderung der Besten und Wägsten in den Westen. Dort resultierte daraus ein Immigrationsdruck, den viele nicht aushalten und als bedrohend empfinden. Der grosse englische Philosoph Roger Scruton hat es staubtrocken auf den Punkt gebracht, als er die Personenfreizügigkeit ein dummes Konzept nannte. Der Europareisende möchte anfügen: das gleiche könnte man wohl über die Osterweiterung und den Euro sagen.

Der Europareisende hat Rom genossen, trotz seiner allegorischen Schwere. An einem schönen Sonntagmorgen fährt er zusammen mit einem ausländischen Freund nach Fiumicino. Zuvor hatte er noch die Messe in der Basilika Santa Maria del Popolo besucht.

Dort entlässt der Priester die Gemeinde mit einer schönen Vision: la messa è finita, andate in pace. Am Flughafen fragt der Freund, als er die Hand zum Abschied reicht: «Und ihr Schweizer, wann tretet Ihr endlich der EU bei? Oder schliesst zumindest ein institutionelles Rahmenabkommen?» «Nicht zu meiner Lebenszeit», sagt der Europareisende zum Beitritt. Das Rahmenabkommen werde vom Bundesrat zurzeit verhandelt. Man könne es aber bereits jetzt vergessen. Es habe politisch so gut wie keine Überlebenschance.

«La messa è finita, andate in pace»

«Wir sind schliesslich nicht verrückt und auch nicht ganz ahnungslos», sagt der Europareisende etwas angriffig. Die EU sei eine grossartige Idee gewesen, dann sei sie aber zu Tode geritten worden. Noch 1992 hätten beinahe die Hälfte der Schweizer für den EWR votiert, darunter auch der Europareisende. Würde man heute über einen Beitritt zur Union abstimmen, wären nach neusten Umfragen nur 15 Prozent dafür.

Die EU hatte ihre Chance. Sie hat diese vertan, und vielleicht wird sie an ihren Altlasten in absehbarer Zeit zugrunde gehen: La messa è finita, andate in pace.

Peter Kurer ist Partner der Private-Equity-Firma BLR, Verwaltungsratspräsident des Verlags Kein & Aber und des Telekommunikation-Unternehmens Sunrise sowie Mitglied mehrerer Verwaltungs- und Beiräte.

Er studierte Rechts- und Staatswissenschaften an den Universitäten Zürich und Chicago. Danach erwarb er das Anwaltspatent des Kantons Zürich. 1980 trat er in die Anwaltssozietät Baker & McKenzie ein, wo er 1985 Partner wurde. Im Jahre 1991 gründete er mit sieben Kollegen die Kanzlei Homburger in Zürich. Als Leiter des Bereiches Gesellschaftsrecht betreute er zahlreiche Börsengänge und M&A Transaktionen. Im Jahre 2001 wechselte Kurer als General Counsel (Chefjurist) und Mitglied der Konzernleitung zur UBS, 2008 übernahm er während der Finanzkrise vorübergehend das Präsidium der Bank.

Bisherige Texte von: Rudi Bogni, Peter Kurer, Oliver Berger, Rolf Banz, Samuel Gerber, Werner Vogt, Walter Wittmann, Alfred Mettler, Robert Holzach, Craig Murray, David Zollinger, Arthur Bolliger, Beat Kappeler, Chris Rowe, Stefan Gerlach, Marc Lussy, Samuel Gerber, Nuno Fernandes, Beat Wittmann, Richard Egger, Didier Saint-Georges, Dieter Ruloff, Marco Bargel, Steve Hanke, Urs Schoettli, Maurice Pedergnana, Stefan Kreuzkamp, Katharina Bart, Oliver Bussmann, Michael Benz, Albert Steck, Andreas Britt, Martin Dahinden, Thomas Fedier, Alfred Mettler, Frédéric Papp, Brigitte Strebel, Peter Hody, Mirjam Staub-Bisang, Guido Schilling, Claude Baumann, Adriano B. Lucatelli, Nicolas Roth, Thorsten Polleit, Kim Iskyan, Dan Steinbock, Stephen Dover, Denise Kenyon-Rouvinez und Christian Dreyer.