Weitere Kategorie-1-Bank kommt mit den USA ins Reine

Bereits die dritte Schweizer Bank erreicht in diesem Jahr eine Einigung im langwährenden Steuerstreit mit Amerika. Das hat allerdings seinen Preis.

Die Liste der so genannten Kategorie-1-Institute, gegen die das amerikanische Justizministerium Department of Justice (DoJ) eine Strafuntersuchungen wegen Steuervergehen einleitete, wird erneut kürzer.

Wie die HSBC Privatbank Schweiz mitteilte, ist sie mit der US-Behörde überein gekommen, dass die Ermittlungen gegen das Instituts wegen Steuervergehen von einstigen US-Kunden eingestellt werden.

Zahlung zurückgestellt

Gratis war das nicht zu haben. Im Rahmen eines dreijährigen Deferred Prosecution Agreement (DPA) zahlt das Institut 192,35 Millionen Dollar zur Beilegung des Steuerstreits. Die HSBC Schweiz hatte diese Summe bereits zurückgestellt. Damit werden Vergehen abgegolten, die sich von der Jahrtausendwende bis 2010 bei der Schweizer Tochter der anglo-chinesischen Grossbank ereignet hatten.

Mit der Einigungszahlung bewegt sich das Institut an der Spitze der bisher in dieser Kategorie verhängten Bussen. So zahlten die Basler und Zürcher Kantonalbanken 60 beziehungsweise 100 Millionen Dollar in die USA; vergangenen März musste die in Israel beheimatete Bank Mizrahi-Tefahot 195 Millionen Dollar überweisen, letzten August einigte sich die inzwischen eingestellte LLB Schweiz zu 10,7 Millionen Dollar.

Noch drei Banken vor der Einigung

Die Jagd der USA auf Banken, die dort steuerpflichtigen Personen beim Verstecken von Geldern halfen, begann 2009 mit einer Busse der UBS von 780 Millionen Dollar. Am härtesten bestraft wurde die zweite Schweizer Grossbank Credit Suisse (CS), welche 2,5 Milliarden Franken bezahlen musste.

Noch einer Einigung harren nun die Genfer Privatbank Pictet, die Zürcher Rahn+Bodmer Co. und die Bank Hapoalim, deren Schweizer Geschäft J. Safra Sarasin übernommen hat.

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